Projekt "Hate Speech - Volksverhetzung in sozialen Netzwerken"

  • Projekt "Hate Speech - Volksverhetzung in sozialen Netzwerken"

Projekt "Hate Speech - Volksverhetzung im Internet"

Denise Harig
Hate Speech - eine rechtsdogmatische und rechtsempirische Studie der Volksverhetzung in sozialen Netzwerken

Ziel der Studie ist es, das Phänomen der sog. „Hate Speech“ aus kriminologischer und strafrechtlicher Perspektive zu beleuchten, etwaige Regelungsdefizite zu ermitteln und Handlungsvorschläge auf normativer, prozessualer und institutioneller Ebene zu erarbeiten. 
Hate Speech ist mehr als der vermeintlich im Internet herrschende raue Ton. Hass- und hetzerische Kommentare im Internet schaffen ein Klima der Angst; sie gefährden nicht nur die betroffenen Individuen, sondern auch den für eine funktionierende Demokratie unabdinglichen freien Diskurs.

Das Projekt konzentriert sich auf die Untersuchung der in sozialen Netzwerken begangenen Volksverhetzung. Was unterscheidet diese von derjenigen "in real life"? Wie gehen die sozialen Netzwerke und nicht-justizielle Stellen (Landesmedienanstalten, Einrichtungen der Regulierten Selbstregulierung) mit illegalen Inhalten um? Und welche Rolle übernimmt die Justiz bei der Bekämpfung von Hassrede? Welchen Herausforderungen begegnet dabei die Strafverfolgung im Internet? Wie geht sie mit Auslandssachverhalten um? Und wie subsumieren Gerichte Online-Sachverhalte unter die Tatbestandsmerkmale des § 130 StGB?

Im Rahmen des Projekts sollen die tatsächlichen Erscheinungsformen volksverhetzender Hate Speech sowie die Realitäten ihrer strafrechtlichen Verfolgung untersucht werden. Der Forschungsgegenstand wird mittels zweier Methoden exploriert – der qualitativen Inhaltsanalyse von Fallakten sowie der Durchführung von Experten-Interviews.

Das Sample der Fallanalyse wird dabei nicht nur Verfahrensakten aus der Justiz umfassen, sondern auch solche aus der öffentlich-rechtlichen und der freiwilligen Medienregulierung.

Die Interviews mit VertreterInnen von Opferverbänden, der sozialen Netzwerke und der Strafverfolgung flankieren die Fallanalyse. Das so vermittelte Expertenwissen soll zur Aufklärung der sich aus der Aktenstudie verbleibenden bzw. sich erst daraus ergebenden Fragen beitragen.

Bei Fragen zum Projekt: denise.harig(at)uni-leipzig.de

letzte Änderung: 03.08.2020