Digitaler Hass und Fake News

Digitaler Hass und Fake News gefährden - gerade durch die schnelle Verbreitung in sozialen Netzwerken - den öffentlichen Diskurs: Ehrverletzungen und unwahre Tatsachenbehauptungen beeinträchtigen eine angstfreie Ausübung der Meinungsfreiheit und eine faktenbasierte Debatte. Der Lehrstuhl befasst sich mit Fragen der strafrechtlichen Verantwortung von Einzeltätern und Plattformbetreibern.

Medienecho

Das Projekt "Der strafrechtliche Umgang mit digitalem Hass" findet Erwähnung in den Medien:

Zum iBusiness-Artikel.

Zum OneToOne-Artikel.

Strafbarkeit der Betreiber von Social-Media-Plattformen

In dem Beitrag (ZWH 2018, 97) setzt sich Prof. Hoven mit der strafrechtlichen Veranwortlichkeit von Social-Media-Plattformen auseinander. Sie untersucht dabei die Möglichkeit einer Strafbarkeit wegen aktiver Beihilfe und wegen Beihilfe durch Unterlassen. Bei den Anforderungen an die subjektive Tatseite beschäftigt sich Prof. Hoven näher mit § 10 TMG, der eine Kenntnis des Host-Providers voraussetzt. Im letzten Abschnitt befasst sie sich mit der Anwendung des deutschen Strafrechts im Zusammenhang mit Social-Media-Plattformen, gerade wenn diese vom Ausland aus betrieben werden.

Zur Strafbarkeit von Fake News

Prof. Hoven untersucht in ihrem Aufsatz "Zur Strafbarkeit von Fake News- de lege lata und de lege ferenda" (ZStW 2017, 709) das Phänomen der Fake News und stellt sich die Frage nach dem Einsatz des Strafrechts als Mittel zur Ahndung von Manipulationen der öffentlichem Meinung.

Die Strafbarkeit der Verbreitung von Fake News

Prof. Hovens Beitrag "Die Strafbarkeit der Verbreitung von Fake News" (JuS 2017, 1167 zusammen mit Melena Krause) beschäftigt sich mit der Strafbarkeit von Fake News und den Gefahren, die von ihrer Verbreitung  ausgehen können. Es werden die Probleme bei der Anwendung der herkömmlichen Straftatbestände auf die typischen Fallgestaltungen ("in-den-Mund-legen" von politischen Statements und das Erfinden von Vorkommnissen) hervorgehoben und die Schaffung von speziellen Straftatbeständen für solche Fälle, von denen erhebliche Gefahren für die demokratische Meinungsbildung ausgehen, empfohlen.

Promotionsvorhaben

Denise Harig
Hate Speech - ein rechtsdogmatische und rechtsempirische Studie der Volksverhetzung in sozialen Netzwerken

Bereits 1924 sah man "die Notwendigkeit einer strafrechtlichen Gegenwirkung gegen die Hetze" (Endemann, Hetze als Gefährdungsproblem).

In ihrem virtuellen Gewand der Hate Speech hat die Volksverhetzung seitdem eine neue quantitative Dimension erhalten. Die Hälfte aller angezeigten Volksverhetzungen entstammt mittlerweile dem Internet. Ob und inwiefern damit auch eine qualitative Veränderung einhergeht, ist Gegenstand der zu erstellenden Dissertation. Was unterscheidet die im Internet begangene Volksverhetzung von derjenigen „IRL“? Kann das Recht der „analogen“ Volksverhetzung analog auf die digitale angewandt werden? Oder benötigt § 130 StGB ein Upgrade?

Mithilfe einer Aktenanalyse soll ein juristisch-kriminologisches Gesamtbild über das Thema Hassrede in sozialen Netzwerken („Hate Speech“) erstellt und dieses einer rechtspolitischen Bewertung unterzogen werden. Ziel der Arbeit ist es, Handlungsvorschläge auf normativer, prozessualer und institutioneller Ebene zu erarbeiten.

 

Hannah Heuser, Alexandra Witting
BMJV Projekt "Der strafrechtliche Umgang mit digitalem Hass" - english version below

Im Rahmen des Projekts werden die verschiedenen Facetten von digitalem Hass aus kriminologischer, strafrechtlicher und strafprozessualer Perspektive näher beleuchtet. Auf der Basis von empirischen Untersuchungen sollen konkrete Vorschläge für eine effektive strafrechtliche Bekämpfung von digitalem Hass entwickelt werden. Das Projekt wird vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstützt. Die Ergebnisse des Projekts werden auf jährlichen Tagungen medienwirksam präsentiert.

Ansprechpartnerinnen bei Fragen zum Projekt sind Hannah Heuser und Alexandra Witting (forschungdigitalerhass(at)uni-leipzig.de).

 Der erste Teil des Projekts widmet sich dem besseren Verständnis von Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von digitalem Hass. Hierzu werden neben einer Analyse von Hasskommentaren, deren wesentliches Forschungsinteresse ist, systematisch zu erfassen, gegen wen sich Hasskommentare richten und welche Inhalte in besonderer Weise solche Kommentare auslösen, auch Interviews mit Adressat*innen sowie Verfasser*innen von Hasskommentaren geführt.

Digitaler Hass schränkt Meinungsfreiheit ein

Um sich einen ersten Eindruck von der aktuellen Lage zu verschaffen, führte das Marktforschungsinstitut "Forschungsgruppe g/d/p" im Auftrag von Frau Professorin Hoven im Juni 2020 bereits eine repräsentative Befragung zur Wahrnehmung von Hasskommentaren im Internet durch.

42 Prozent aller Befragten antworten, dass sie aufgrund von Hassreden vorsichtiger eigene Beiträge im Internet formulieren oder darauf verzichten, etwas zu posten.

Weitere Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung sowie Informationen zum Untersuchungssteckbrief und zur Stichprobenkultur finden Sie  hier und hier sowie hier.

Ein Interview zur durchgeführten Studie mit Prof. Hoven ist hier und hier verlinkt.

Digital hate

The project aims to shed light on the different facets of digital hate from a criminological, substantive and procedural criminal law perspective. Several empirical studies will lay the foundation of recommendations for amendments to the German law that will lead to a more effective and efficient prosecution of digital hate. The Federal Ministry of Justice is providing funding and the findings of the project will be presented at annual conferences targeted not only at the scientific community but also at the media and the public.

If you have any questions regarding the project please contact Hannah Heuser and Alexandra Witting (forschungdigitalerhass@uni-leipzig.de)

The first part of the project is dedicated to attaining a better understanding of the causes, the appearances and the consequences of digital hate. It includes an analysis of hate comments that systematically classifies not only the usual targets of hate comments, but also the types of incidents that typically trigger digital hate. In addition, interviews both with authors and receivers of hate comments will be conducted.

Digital hate restricts freedom of expression

In order to gain a first impression of the status quo, the market research institution "Forschungsgruppe g/d/p" conducted, on behalf of Professor Hoven, a representative survey about the perception of online hate comments in June 2020.

42 percent of all respondents answered that they are more cautious when posting comments online or even refrain from posting online because they fear hate comments.

To find out more about the results of the survey and to get further information about the survey fact sheet and the sample structure click herehere and here.

You can find an interview with Professor Hoven about the conducted survey here and here.

letzte Änderung: 23.10.2020

Kontakt

Lehrstuhl für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht 
Prof. Dr. Elisa Hoven

Burgstraße 21
04109 Leipzig

Sprechzeit Prof. Dr. Hoven
Nach Vereinbarung
Raum 1.11

Sekretariat
Sabine Westphal, Raum 1.10
Telefon: +49 (0)341 97 35290
E-Mail

Sprechzeiten Sekretariat
Montag bis Donnerstag
10:30 bis 11:30 Uhr

Aktuelle Veröffentlichungen

Warum wir strafen
in: F.A.Z. Einspruch

Das neue Sexualstrafrecht - ein erster Überblick
NStZ 2020, 578

Ratio und Reichweite des strafrechtlichen Schutzes von Flaggen
in: JZ 2020, 835

Wider die Verschwendung
in: F.A.Z. Einspruch

Tierschutzstrafrecht - Ein Überblick
in: JuS 2020, 823

Die "Triage"-Situation als Herausforderung für die Strafrechtswissenschaft
in: JZ 2020, 449

Strafrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie
in: JA 2020, 481

Populismus und Strafrecht

in: Hoven/Kubiciel (Hrsg.), Zukunftsperspektiven des Strafrechts, 2019, S. 101  

Tötung im Notstand? – Überlegungen zur Reichweite des Notstandsrechts insbesondere im Völkerstrafrecht

in: Bung u.a. (Hrsg), Festschrift für Reinhard Merkel, 2020, S. 857