Hate Speech und Fake News

Hate Speech und Fake News gefährden - gerade durch die schnelle Verbreitung in sozialen Netzwerken - den öffentlichen Diskurs: Ehrverletzungen und unwahre Tatsachenbehauptungen beeinträchtigen eine angstfreie Ausübung der Meinungsfreiheit und eine faktenbasierte Debatte. Der Lehrstuhl befasst sich mit Fragen der strafrechtlichen Verantwortung von Einzeltätern und Plattformbetreibern.

Medienecho

Das Hate Speech Projekt findet Erwähnung in den Medien:

Zum iBusiness-Artikel.

Zum OneToOne-Artikel.

Strafbarkeit der Betreiber von Social-Media-Plattformen

In dem Beitrag (ZWH 2018, 97) setzt sich Prof. Hoven mit der strafrechtlichen Veranwortlichkeit von Social-Media-Plattformen auseinander. Sie untersucht dabei die Möglichkeit einer Strafbarkeit wegen aktiver Beihilfe und wegen Beihilfe durch Unterlassen. Bei den Anforderungen an die subjektive Tatseite beschäftigt sich Prof. Hoven näher mit § 10 TMG, der eine Kenntnis des Host-Providers voraussetzt. Im letzten Abschnitt befasst sie sich mit der Anwendung des deutschen Strafrechts im Zusammenhang mit Social-Media-Plattformen, gerade wenn diese vom Ausland aus betrieben werden.

Zur Strafbarkeit von Fake News

Prof. Hoven untersucht in ihrem Aufsatz "Zur Strafbarkeit von Fake News- de lege lata und de lege ferenda" (ZStW 2017, 709) das Phänomen der Fake News und stellt sich die Frage nach dem Einsatz des Strafrechts als Mittel zur Ahndung von Manipulationen der öffentlichem Meinung.

Die Strafbarkeit der Verbreitung von Fake News

Prof. Hovens Beitrag "Die Strafbarkeit der Verbreitung von Fake News" (JuS 2017, 1167 zusammen mit Melena Krause) beschäftigt sich mit der Strafbarkeit von Fake News und den Gefahren, die von ihrer Verbreitung  ausgehen können. Es werden die Probleme bei der Anwendung der herkömmlichen Straftatbestände auf die typischen Fallgestaltungen ("in-den-Mund-legen" von politischen Statements und das Erfinden von Vorkommnissen) hervorgehoben und die Schaffung von speziellen Straftatbeständen für solche Fälle, von denen erhebliche Gefahren für die demokratische Meinungsbildung ausgehen, empfohlen.

Promotionsvorhaben "Hate Speech"

Denise Harig
Hate Speech - ein rechtsdogmatische und rechtsempirische Studie der Volksverhetzung in sozialen Netzwerken

Bereits 1924 sah man "die Notwendigkeit einer strafrechtlichen Gegenwirkung gegen die Hetze" (Endemann, Hetze als Gefährdungsproblem).

In ihrem virtuellen Gewand der Hate Speech hat die Volksverhetzung seitdem eine neue quantitative Dimension erhalten. Die Hälfte aller angezeigten Volksverhetzungen entstammt mittlerweile dem Internet. Ob und inwiefern damit auch eine qualitative Veränderung einhergeht, ist Gegenstand der zu erstellenden Dissertation. Was unterscheidet die im Internet begangene Volksverhetzung von derjenigen „IRL“? Kann das Recht der „analogen“ Volksverhetzung analog auf die digitale angewandt werden? Oder benötigt § 130 StGB ein Upgrade?

Mithilfe einer Aktenanalyse soll ein juristisch-kriminologisches Gesamtbild über das Thema Hassrede in sozialen Netzwerken („Hate Speech“) erstellt und dieses einer rechtspolitischen Bewertung unterzogen werden. Ziel der Arbeit ist es, Handlungsvorschläge auf normativer, prozessualer und institutioneller Ebene zu erarbeiten.

 

 

letzte Änderung: 20.07.2020

Kontakt

Lehrstuhl für deutsches und ausländisches Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Medienstrafrecht 
Prof. Dr. Elisa Hoven

Burgstraße 21
04109 Leipzig

Sprechzeit Prof. Dr. Hoven
Nach Vereinbarung
Raum 1.11

Sekretariat
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Sprechzeiten Sekretariat
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